Europarat berät über E-Democracy

In Madrid endet in diesen Stunden das dreitägige "Forum for the Future of Democracy", eine jährlich vom Europarat (Council of Europe) einberufene Konferenz, an der rund 500 Vertreter aus insgesamt 47 Staaten teilnehmen, die dem Europarat angeschlossen sind. Zudem waren Vertreter von Staaten anwesend, die einen sogenannten Beobachterstatus beim Europarat haben, darunter Mexiko, Kanada und die USA. Dieses älteste paneuropäische Staatenbündnis – nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union – ist keine "supranationale" Einrichtung, an die Mitgliedsstaaten teilweise weitreichende Souveränitätsrechte abgeben, vielmehr handeln die Mitglieder des Rats völkerrechtlich verbindliche Abkommen aus, die den wirtschaftlichen, sozialen und rechtsstaatlichen Fortschritt in Europa fördern sollen.

Quelle: heise.de

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