Rechtsfragen der Internetportale im Gesundheitswesen

Auch im Gesundheitswesen wird vermehrt die Einführung von Internetportalen erwogen, die ihren Teilnehmern schnellen Zugang zu wichtigen Informationen verschaffen und Verwaltungsvorgänge (beispielsweise Abrechnungen) erleichtern sollen. Derartige Internetportale werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Zu den wesentlichen rechtlichen Aspekten hat Prof. Dr. Georg Borges im Auftrag des TeleTrust e.V. eine Studie verfasst.

In der Studie untersucht Borges zunächst den Zugang von Erklärungen, die über das Portal übermittelt werden. Er erörtert unter welchen Voraussetzungen der Zugang von Erklärungen rechtlich wirksam erfolgt und nachweisbar ist.

Nicht zuletzt wegen der aktuellen Bedrohungen durch Internet-basierte Angriffe wie Phishing und Trojaner besteht die Gefahr, dass Unbefugte auf das Account des Teilnehmers zugreifen. Dies wirkt sich auf die Frage aus, wie der Betreiber im Streitfall beweisen kann, dass es der Teilnehmer war, der eine rechtlich relevante Handlung am Account vorgenommen hat. Kern dieser Problematik ist die Frage, ob dem Bertreiber die Beweiserleichterung des so genannten Anscheinsbeweises zugute kommt.

Bei Internetportalen für Heilberufe kommt dem Datenschutz höchste Bedeutung zu, da es hier um Patientendaten geht, die über das Portal einsehbar sind und übertragen werden. Der Betreiber hat die Daten vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen, beispielsweise durch Firewalls oder Authentisierungssystme. Borges untersucht, welche Anfoderungen das Datenschutzrecht an die Sicherheit von Authentisierungssystemen stellt.

Der Inhalt der Studie wird in Buchform im Nomos Verlag unter dem Titel Rechtliche Aspekte der Internetportale für Heilberufe – Zugang, Beweis, Datensicherheit veröffentlicht. 

Die Studie ist hier im Volltext abrufbar.

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